Erweiterte Sitzung des Ausschusses

Rede auf Expanded Sitzung des Ausschusses
Guten Tag, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Bürger, Mitglieder und Gäste! Ich glaube, dass dieser Tag wirklich gut ist, gerade heute konnten wir kommen zusammen, um wichtige und dringende Probleme unseres Lebens zu diskutieren. Eine Menge Probleme, und sie wächst und wächst. Heute müssen wir offen zugeben, dass gegen uns ist eine aktive und organisierte alle Regeln von wirtschaftlichen, politischen und psychologischen Kriegsführung. Und dieser Krieg wird in den Interessen des Kapitals und ihrer Vertreter geführt.
Wir sind heute überall zu sehen, wie unsere verfassungsmäßigen Rechte verletzt werden, die Welle der Gewalt, die in der Strafverfolgung hat, was ist los in der Tyrannei der Beamten, die ihren Status zu verteidigen und die Bürger schützen und nicht in persönliche Bereicherung engagieren muss, wie die Entwicklung der Lebenshaltungskosten erhöht die Preise steigen für Waren und Dienstprogramme und sehe das nicht durch.

Dieser Krieg muss ich sagen, dass an der Spitze, von Regierungsstellen. Das letzte Treffen im Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung, mit der Teilnahme von Wladimir Putin, der Beweis dafür. Ich denke, dass viele von diesem Treffen zu sehen ist oder las darüber in der Presse.
Minister für Wirtschaftsentwicklung und Nabiullina, anzuerkennen, dass Russland in die wirtschaftliche Leistung ist weit von der ersten Orte, die eindeutig identifiziert jene Tätigkeiten, bei denen sie das Land führen wird.
Diese Reduktion der Steuern für die Unternehmen, bei fortgesetzter Abgeltungssteuer, die sie nicht wollten, dass die schrittweise ändern. Sie fahren fort, über das Haushaltsdefizit, das heißt, Mangel an Mitteln für soziale Programme, sondern eine progressive Skala der Besteuerung will nicht sagen geben. Obwohl der progressiven Steuertarif wird in 90% der Länder angewendet.
Im Übrigen sind die Deutsch und Französisch Geschäftsleute, in Zeiten der Krise, die offiziell die Regierung aufgefordert, Steuern auf sie zu erhöhen, wenn auch mit großen Einkommen, und so zahlen sie bis zu 50% und 13% von uns.
Beim Flat-Tax eingeführt Maßstab für alle, die Bürgerinnen und Bürger haben erklärt, dass sie einen beispiellosen Zustrom von Kapital, Produktion und damit das Wachstum und den steigenden Lebensstandard bieten. Aber was wir sehen - Hauptstadt des Landes werden in einem nie dagewesenen Tempo läuft, im vergangenen Jahr die Netto-Kapitalabfluss belief sich auf mehr als 84 Milliarden Dollar, und in diesem Jahr mehr als 35 Milliarden Dollar geflossen. Können Sie sich vorstellen diese Skala Rückzug aus dem Land? Die Stadt Jekaterinburg Jahresbudget von weniger als eine Milliarde Dollar.
Zweitens wird deutlich gesagt - einen jährlichen Anstieg der Preise für Gas und Strom um 10-15%.
Die Frage ist, wo ist die Marktwirtschaft für die Entwicklung wird als der aktuelle Führer befürwortet? Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung, die, entwickelt sich zur Herbeiführung einer derartigen Wachstumsraten? Vielleicht haben sie im Voraus wissen, dass es in einem solchen Verhältnis ist erhöhen sich die Kosten für die Unternehmen produziert und liefert Strom und Gas, sowie die Eisenbahn und die? Natürlich nicht. Aber für die Gesamtwirtschaft und für die Bürgerinnen und Bürger dieses Wachstums wird in den Wachstumsraten tatsächlich führen bei den Produktionskosten, höhere Preise für alle Waren und Dienstleistungen, und dementsprechend verlangsamt das Tempo der Entwicklung, steigende Arbeitslosigkeit und niedrigeren Lebensstandard.
Die Regierung ist reine Demagogie, von denen es explizite Pläne für die weitere Verschlechterung der Lebensbedingungen.
Die Leute hängen Nudeln auf den Ohren. Wie, ein großer Segen für ihn zu sein, wenn die Tarife im Jahr 2012 um 15 Prozent, nicht 24 wachsen wird, da es zu "Gazprom" will. Die Tatsache, dass diese 15 Prozent der Raub auch das erste Wasser, das sie nur zu schweigen.
Eine merkwürdige Situation, wenn die Minister bei den Sitzungen der Regierung behaupten, dass das Wachstum der inländischen Produktion fällt, als ob über unsere Wirtschaft besorgt, und dann, anstatt zu Maßnahmen, um die Situation zu überwinden vorschlagen, bieten weitere erwürgen, das Wachstum der inländischen Erzeuger-Tarife Strom, Gas, Schienenverkehr, und auch die obere Abdeckung der Inflation. Um sicher zu stellen.
Umso mehr fremd solchem ​​Eifer der Minister, in dem Wunsch zu helfen unsere "armen" Monopolisten, weil der Wachstumsraten werden nicht an der Fertigstellung des Haushaltsplans des Landes, sondern vielmehr die entgegengesetzte führen, in der Tat fallen die Profitabilität der industriellen und landwirtschaftlichen Produzenten und damit Verringerung der steuerpflichtigen sehen Basis.
Als Vermarkter der Verfolgung unserer Minister, setzen Sie diese Wachstumsrate? Natürlich liegt die Antwort auf diese Frage in den materiellen Interessen und die Interessen der sogenannten natürlichen Monopole, kann sehr deutlich zurückgeführt werden. Sie sind es, die Eigentümer von Monopolen und profitieren Sie von den Wachstumsraten. Keinen Pfennig auf die Verbesserung der Arbeitsproduktivität verbrachte, noch auf die Umstellung der Produktion oder zur Verbesserung der Arbeitsmethoden, oder um den administrativen Apparat zu reduzieren, erhalten sie einen signifikanten Anstieg der Gewinne. Und sie und es gibt keine Notwendigkeit, es zu tun. Sie, wie jedes Monopol, die ihre Gewinne nicht durch Verringerung der Produktionskosten und die Preise durch Regulierung, Planung, Wachstumsraten tendenziell zunehmen. Und in diesem Fall nicht über sieben Rakete Wissenschaftler zu erraten, dass unsere großen Monopole im Energie-und Gassektor, sowie, und Eisenbahner, für ihre Interessen Lobbyarbeit und legte ein Umsatzwachstum. Vorbereitet, so zu sprechen, eine Bühne, dann zu den Bürgern zu erklären, dass die Tariferhöhung im Rahmen des Plans von der Regierung genehmigt.
Aber wir tun, was die normalen Bürger und die Wirtschaft, von diesem nicht leichter. Was ist der Unterschied zwischen uns, wie wir das Monopol wird berauben? Nach dem Plan der Regierung, oder wenn sie wollen und wie sie wollen. Nun, es scheint, glauben, dass unsere Minister, dass der Plan wäre ehrlicher.
Es stellt sich heraus, dass, wenn die Leute fragen: Warum die Preise für Produkte und Industriegüter, warum Inflation abgewickelt wird, sagen die Beamten, dass wir nicht hier sind, und wie wir eine Marktwirtschaft haben, und Unternehmen legen ihre eigenen Preise für ihre Produkte und Inflation ist wegen des raschen Wachstums der Tarife für die Wohnungs-und Kommunalwirtschaft. Doch aus unklaren Gründen haben wir, wegen dem, was wachsenden Tarife für Wohnungs-und Kommunalwirtschaft, können wir nicht sagen. Und wenn Leute versuchen, herauszufinden, was verursacht hat, höhere Preise für Strom und Gas, sagte er, dass es Strategie der Regierung geplant.
Die Politik der Erhöhung des Preises der Fahrpreise hat seit mehr als 20 Jahren statt, und wir begannen, besser zu leben? Aber die ganze Zeit sagen, dass die Tariferhöhung für die Entwicklung der Haushälterin ist, unser Leben zu verbessern. Aber die Preise steigen, aber das Leben verschlechtert sich.
Weiter, wie gesagt, wieder einmal, das ist der Rückzug des Staates aus der Wirtschaft. Weitere Privatisierung der verbleibenden staatlichen Unternehmen. Unter der Flagge der Unwirksamkeit der Zustand unserer Minister versuchen, so schnell wie möglich Unternehmen in private Hände übergeben, und glaube nicht einmal, dass Herrscher sie sind ineffizient. Was kritisieren sie selbst und nicht irgendeine abstrakte Staat.
Was ich fragen, für Eile, denn der Wunsch, schnell verdrängen Staatsunternehmen rentabel? Und das ist nichts, wie das Wachstum der Aktivität der Menschen, das Wachstum des Dissens und der Wunsch der Bürger auf sinnvolle Weise an der Regierung, in Wahlen und Abstimmungen. Es erschreckt sie.
Und der Verkauf von staatlichen Unternehmen erklärte bei konstantem Jammern über das Haushaltsdefizit. Also, warum "Huhn" legt das goldene Ei so dringend brauchen, um zu verkaufen? Und dann, auf diese Henne legte die goldene Eier bestimmter Personen, "vor allem in der Nähe des Kaisers." Natürlich, ich meine, nicht Kitty Vorobyaninova.
Apropos Austritt aus dem Zustand der Wirtschaft, der Vermarkter Liberalen schweigen über die Gründe sind, und wer ins Land kommt, wer wird mehr sein. Eine stille, weil sie nicht wollen, zu sagen, dass die Regel mehrere der großen Monopole, mehr Tyrannei, mehr Gewalt und Ausbeutung zu sein.
Nicht beachtete, unsere Minister Kapitalisten, und die Frage der Renten. Sie haben lange budiruyut Frage der Renten, das Rentenalter zu erhöhen. Und das erklärt seinen Wunsch, das Rentenalter anzuheben, so dass die Bevölkerung immer älter wird und niemand zur Arbeit. Und gar nicht verlegen seiner Lügen. Schließlich wusste jeder, dass die Probleme mit den Arbeitern auf dem Land haben keine Hände. Das Land verfügt über ein riesiges Heer von Arbeitslosen und eine Erhöhung im Hinblick auf die Pensionierung wird nur mit diesem Heer der Arbeitslosen hinzuzufügen. Aber es ist nicht ein Mangel an Arbeitskräften und einem Mangel an Mitteln für die Zahlung von Renten. In dem Wunsch, mehr für die Altersvorsorge selbst zu retten.
Pensionskassen gestohlen wurden, aber sie können nicht offen darüber sprechen, wuchs die Banker reich auf die Rente Geld wird laufend auf die Funds Rate unter der offiziellen Inflationsrate gutgeschrieben. Und jetzt gibt es ein Problem.
Generell ist anzumerken, dass in dieser Ausgabe gibt drei große Probleme, und sie stammen alle aus den Aktivitäten der Regierung werden:

        Veruntreuung von Pensionsfonds;

        Niedrige Lohn-Arbeiter;

        Zwei des Gesetzes über die Renten.
Durch das Setzen niedrigen Löhnen im verarbeitenden Gewerbe, in den Interessen des Kapitals, da die billigen Arbeitskräfte macht es möglich, hohe Gewinne zu erzielen, werden sie damit in eine Sackgasse Pensionskasse, die auf der Gehaltsliste gebildet wird gestellt. Und jetzt versuchen, herauszufinden, wer ist in dieser Kette muss extrem sein.
Niedrige Löhne und die von der Regierung Politik zur Arbeitsmigration gehalten. Die Präsidentschafts-Verwaltung und das Management der FMS haben wiederholt erklärt, dass sie die Einreise ins Land hat 16 Millionen Wanderarbeiter zu planen. Wer ist bei der Hand? Capital und der Gerichtsvollzieher der Bürokratie.
Bringing in großer Zahl von Migrantinnen und Migranten unsere Herrscher reduziert nicht nur die Höhe der Vergütung für die indigene Bevölkerung, sondern sie auch als eine soziale Unterstützung für Wahlbetrug, und bezahlt alle Arten von Kundgebungen in seine Unterstützung. Wir sind nicht zufrieden mit dieser Politik.
Vor allem, da der Zustrom von Arbeitsmigranten treibt das Land in eine Sackgasse, was zu einer technologischen Rückständigkeit und soziale Spannungen. Keine der Kapitalist wird kein Geld für Roboter, Modernisierung und Innovation in der Wissenschaft, wenn es billige Arbeitskräfte, die hohe Gewinne erzielen können.
Schädlich für die Rentenversicherung und Rentner erhalten die betriebliche Altersversorgung, und zwei ist ein Gesetz über die Renten. Fett geworden und unverschämten Bürokratie erfunden für sich ein eigenes Gesetz, auf dem sie eine Rente beziehen, und die sie bequem leben können. Sie bekommen einen bestimmten Prozentsatz des Gehalts in einer Menge von nicht weniger als 70%, und der Rest des Volkes - eine miserable Leistung. So kann nicht fortgesetzt werden! Oder werden wir unter den gleichen Gesetzen und Vorschriften für alle oder einem Land leben, auseinander fallen, weil kein Land für eine lange Zeit in der modernen Welt bestehen kann, mit Elementen des Völkermordes an bestimmte soziale Gruppen.
Bei diesem Treffen diskutiert und die Frage der Erträge aus dem Verkauf von Öl auf den Weltmärkten. Diese Frage wird immer wieder aufgeworfen als Rohstoff Haie und die Bürokratie kann nicht über diese Masse an Geld, das den globalen Markt zahlt sich in Russland zu kümmern. Natürlich, diese Herren, und nur darüber, wie das Geld vergeben und nicht als Schurken und Diebe werden denken. Deshalb bei einem Treffen diskutieren nicht, wie das Budget zu füllen und wie man effektiv die Mittel einsetzen, zum Wohle des Volkes, und wie man diese Mittel außer Kontrolle zu bekommen. Und dafür haben sie eine sogenannte steuerliche Regelung, die die Fiskalpolitik ist nicht das reale Einkommen und reale Ölpreis, sondern aus erfunden, fest, dass private Unternehmer können in einem zweiten Bereich engagiert, um zusätzliche riesige Gewinne erhalten baut ausgedacht.
All dies immer wieder gesagt, dass unsere Minister nicht über den Zustand, die gut sind, und der Gewinn der Finanzoligarchie, Rohstoff-Tycoons und Top-Bürokraten kümmern. Sie sind es, sind jetzt die extremsten Extremisten, die das Land in Chaos und Zusammenbruch, nicht derjenige, der auf den Bereich zu gehen und mit der Aufforderung zur Veränderung.
Wenn die Minister, regelmäßig die Software vom Staat, kümmerte sich um den Stand der Befüllung des Haushalts, der Schutz der Interessen des Bürgers, würde sich die Frage auf, wie viel Prozent private Unternehmen sollten für ihre Teilnahme an der Produktion und dem Transport von Öl erhalten zu stehen, und alles andere sollte auch gehen Haushalt des Landes, wie zum Beispiel in Norwegen gemacht. Aber unsere außerordentlichen Spender sitzen am Hals und an der staatlichen Akt gegen den Staat. Das ist das Hauptproblem liegt, und das Land.
Die derzeitige Regierung hat aufgehört, seine Funktion des Schutzes der Interessen der Bürger und voll und ganz auf den Willen der einzelnen Geschäftsleute aus Gründen der gegenseitigen Bereicherung, Bürokraten und Oligarchen begonnen durchzuführen. Ein solcher Staat hat keine Zukunft als Grundlage verletzt werden, auf dem ruht der Staat.
Ungerechtigkeit ist in allem manifestiert, und wir sind machtlos, ihn zu stoppen. Und nicht nur uns, wie es scheint, nicht überwinden kann diese universelle Böse.
Wie gut ist in der Mai-Parade bereit, die Partei "Einheitliches Russland", Präsident Medwedew D. A und Premier Wladimir Putin besucht bekannt, und sie werden unter dem Slogan auf einige gehen, und "Wir wollen Gerechtigkeit!" Hier ist, was es hat die Größe des schrecklichen Übel, dass es nicht zu bewältigen jede regierende Partei hat eine Mehrheit in der Duma, oder der Präsident zusammen mit dem Ministerpräsidenten erweitert. Es ist erschreckend zu denken geben!
Und das bedeutet, es ist Teil des Staates in der ersten Mai-Marsch mit einem solchen Slogan? Und die Tatsache, dass die Menschen dringend in einem Eilverfahren entschieden, es notwendig, das Leben auf der Grundlage von Recht und Gesetz zu etablieren. Andernfalls wird der Endzustand. Es wurde den Leuten der Abgeordneten der regierenden Partei, der Präsident und der Premierminister für die Unterstützung bei der Wiederherstellung der Gerechtigkeit, die Anerkennung seiner Niederlage und Behinderung gerichtet. Und wir müssen zu fördern.
Und wie können wir einen Beitrag zur Wiederherstellung der Gerechtigkeit und Ordnung? Wir sind einfache Bürger? Es ist sehr einfach - zu unterstützen, alle nützlichen und progressive in der Konstruktion des Staates und unseres öffentlichen Lebens und die Gewalt, Plünderungen und Chaos zu begegnen.
Müssen Sie sich direkten Wahlen für ein öffentliches Amt, die Wahl der Abgeordneten der Staatsduma in einzelnen Wahlkreisen, die Wahl der Richter wieder her, um die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger, um wieder auf Arbeit, Bildung und Behandlung zu beenden, sofort mit Zinserhöhungen und Preisen, zur Einhaltung des Gesetzes
Sollte klar verstehen, dass die Wiederherstellung der Stammaktien nur im Weg des Aufbaus eines Staates durch das Volk und Rechenschaftspflicht gegenüber den Bürgern kontrolliert werden, ohne offiziellen Platz möglich ist, ignoriert die Rechte und Freiheiten der Bürger.
Heute, mehr als je zuvor ist es uns wichtig, normale Bürger, um die Transformation des Staates übernehmen, so dass es um die Rechte und Freiheiten der Arbeitnehmer zu schützen funktionierte, aber nicht liefern einen Gewinn von einer Handvoll Plutokraten, usurpiert die Macht im Land. Staat - ist das Eigentum aller Bürger, nicht nur diejenigen mit einer runden Summe auf der Bank.
Wenn wir nicht gehen diesen Weg, den Weg der wahren Demokratie im wahrsten Sinne des Wortes, wenn die Menschen ihr Recht auf direkt verwalten, und wir ärgern sich über die Ungerechtigkeit und die Schreib-Resolutionen und versucht, den Schwanz eines Hundes zu fangen, statt zu fangen, den Hund selbst .
Unser Ausschuss hat Anforderungen für eine lange Zeit, um das bestehende System der Regierung in Richtung Demokratie, und diese Ansprüche zu verwandeln entwickelt, schlage ich vor, in der Resolution enthalten.
Unser Hauptproblem - es ist unkontrolliert und ohne eine verantwortliche Regierung. Und wenn wir nicht ändern, die Grundsätze der Regierung, zu lernen, es zu kontrollieren, werden die Leute keine Erstattung der Staat, wir, wie die "Titanic" vor hundert Jahren, in einem Meer von Chaos und Gewalt erstickt.
Ich hoffe, dass der erste Schritt in diese Richtung haben wir dir getan.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Vorsitzender des Ausschusses für den Schutz der Rechte der Eigentümer von Räumlichkeiten von Wohnhäusern in Jekaterinburg Glukhov, VI
 Appell von Bürgern der Stadt Jekaterinburg
Russlands Präsident Dmitri Medwedew
Vorsitzender des Staatsduma
SE Naryschkin der Russischen Föderation
Vorsitzender des Föderationsrates
Gesetzgebende Versammlung der Russischen Föderation Matvienko, LI
Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin


Behandlung
Die Bürger der Stadt Jekaterinburg

Wir, die Menschen in Ekaterinburg, die Vertreter der verschiedenen politischen Parteien, gesellschaftlichen Organisationen und Angestellte, Rentner und junge Menschen nicht in der Lage, einen Kurs der politischen und wirtschaftlichen Reformen, die den Präsidenten und die Regierung der Russischen Föderation halten weiterhin, stimmen, da dies natürlich auf die Liberalisierung der Wirtschaft ausgerichtet ist und Usurpation der Macht durch einen engen Kreis von Personen führt zur Verarmung der Bevölkerung, die Wirtschaft im Niedergang und das Land zu kollabieren.
All die Jahre der liberalen Reformen, haben wir eine Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte der Bürger, der eine Zunahme der Verbrechen gegen den Staat und der Person, die gegen die Interessen der Arbeitnehmer, der Rückgang des Lebensstandards und das Wachstum der oligarchischen Hauptstadt beobachtet. Heute haben wir wieder einmal über das Wachstum der Tarife für Gas und Strom zu hören, die Erhöhung des Rentenalters Grenze von sozialen Garantien und sehen einen Anstieg der Verbraucherpreise.
Dann kann es nicht weitergehen, weil wir nicht gleichgültig gegenüber unserem Schicksal, das Schicksal unserer Kinder sind und wir nicht mit Gleichgültigkeit Blick auf die Zerstörung unseres Landes zu Gunsten der räuberischen Interessen des Kapitals.
Auf der Grundlage der Rechte in der Verfassung verankert; Kodex (Art. 3,7, 15, 19, 31, 32, 42, 45, 75), zu verlangen und jede sinnvolle Bürger, auf diese Forderungen einzugehen, um:


    Präsident der Russischen Föderation zur Verfügung gestellt hat, vollständig und im ganzen Land, dass die Rechte und Freiheiten durch die Verfassung garantiert P F.

    Die Köpfe aller Regierungsbehörden und Gemeinden stellen keine Vorschriften, die die russische Verfassung und den Bundesgesetzen widersprechen.

    Gesetzgeberisch den Bürgern der Russischen Föderation, die Verwirklichung ihrer verfassungsmäßigen Rechte an der Regierung durch Wahlen und Abstimmungen teilzunehmen.

    Überarbeitung der Rechtsvorschriften für die Wahlen zur Staatsduma und andere Vertretungsorgane durch den Übergang von einem proportionalen System für die Mehrheit, da die proportionale System verletzt die Rechte der Bürger in Übereinstimmung mit Art. 19 und 32 der Verfassung.

    Wiederherstellen unmittelbarer Wahlen der Gouverneure, Bürgermeister und Leiter der Kreis-und Gemeindeebene, auf jeden Versuch, die Rechte der Bürger einschränken, um Führungskräfte auf allen Ebenen wählen zu stoppen. Outlaw sogenannten Stadt-Manager.

    Um Demokratie und Transparenz der Wahlkommissionen auf allen Ebenen mit der Pflicht zur Aufnahme von Vertretern öffentlicher Organisationen zu gewährleisten.

    Bilden die Struktur der Exekutive und Legislative zur kontinuierlichen Überwachung der Durchführung ihrer Aktivitäten, zu einem Einkammer-Parlament gehen, was sollte die Regierung zu bilden.

    Die Anerkennung als gültig nur diesen Wahlen, die von mindestens 51% der Wähler teilgenommen haben.

    Liefert die Auszählung "gegen alle".

    Die Amtszeit des Präsidenten, unter der derzeitigen Verfassung zu verlassen, hat in der nationalen Diskussion, - vier Jahre.

    Stoppt die Verfolgung von Bürgern aus politischen Gründen und wegen ihres Glaubens. Alle politischen Gefangenen freizulassen.

    Wiederherstellen der verfassungsmäßigen Rechte der Bürger auf öffentliche Kundgebungen, Versammlungen, Märsche, an der Spitze der Personen gewählt, um ein öffentliches Amt mit dem Verlust von Vertrauen der Wähler zu halten.

    Die russische Regierung sollte verwaltungs-, zivil-und strafrechtliche Haftung für die Lebensqualität der Menschen zu tragen, einschließlich - der Umwelt, Ernährung, Gesundheit und Bildung auf der Grundlage von Art. 19 der Verfassung der Russischen Föderation.

    Geben Sie die Wahl der Richter auf allen Ebenen der Bevölkerung für eine Amtszeit von drei Jahren.

    Wenn Richter nicht vom Volk gewählt werden, werden sie für das Volk entscheiden.

    Geben Stadtregierung in der Sache und hart zu, jede versuchte Machtergreifung Partei und der Verwaltungsbehörden an sich zu reißen zu unterdrücken.

    Verstaatlichung der Finanz-und Bankensystem mit der Bereitstellung von erschwinglichen Krediten für alle Fächer und alle Arten von wirtschaftlichen und geschäftlichen Aktivitäten. Die Finanz-und Bankensystem zu kontrollieren Abgeordneten.

    Sofort stoppen den Verkauf von Rest-und Staatseigentum, um sicherzustellen, dass die Einnahmen der staatlichen Unternehmen in den Staatshaushalt kam. Demokratisierung des Landes benötigt, anstatt Liberalisierung.

    Unmittelbar, der Praxis der Unterstützung von Unternehmen durch das Budget. Jeder Unternehmer sollte in der Lage, einen Bankkredit zu den allgemeinen Bedingungen zu bekommen. Haushalt des Landes sollten verwendet werden, um Bürgern zugute kommen werden, nicht für die Anreicherung von einzelnen Unternehmern.

    Einführung einer progressiven Steuertarif, den vollständigen Abbau des Bürger mit einem Einkommen unter 12.000 £. pro Person von der Einkommensteuer.

    Überarbeiten Sie Steuergesetze auf die Seite der einheimische Hersteller zu schützen und den Lebensstandard der Bürger.

    Unmittelbar, der Praxis der jährliche Anstieg der Gastarife, Energieressourcen und die Inflation für die Finanzoligarchie, Tycoons und Bürokraten Ware aufdrehen. Legen Sie eine Erhöhung der Tarife und die Inflation aus dem Gesetz behandelt und als Verbrechen gegen die Nation und Staat. Weil es zerstört die ein wirtschaftliches Umfeld und führt zur Verarmung der Bevölkerung.

    Um das Zuwanderungsrecht zu Gunsten der Interessen der indigenen Bevölkerung zu verbessern. Russland hat genug von ihrer Arbeit, um das Land und seine weitere Entwicklung neu zu erstellen. Unkontrollierte Migration steigt die Arbeitslosigkeit, schafft die Kriminalitätslage und die Kosten für Russland zu viel, weil es die technischen und technologischen Rückstand gegenüber den entwickelten Ländern drückt und führen zu sozialen Explosionen.

    Schützen Sie Mütter und Kinder, um die demografische Situation im Land zu verbessern, wodurch sich eine Reihe von Gesetzen, die günstige Bedingungen schaffen für die Geburt und Erziehung der Kinder (Wohnung, finanzielle Unterstützung, Geburt und medizinische Versorgung, soziale Sicherung). Legen Sie die Größe des Kindergeldes auf dem Niveau des Mindestlohns.

    Um wirkliche Freiheit der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Verfassung, indem sie Luft Zeit-, Zeitungs-Strips und andere Medien, finanziert aus dem Haushalt zu gewährleisten.

    Gesetzgeberisch tätig werden und strikt an die Einziehung von Vermögensgegenständen von Verurteilten in Fällen von Korruption.

    Geben Sie einen einzigen für alle (einschließlich der Beamten und Abgeordneten aller Ebenen), das Rentensystem, von RA Varnavskaya entwickelt und Wiederherstellen der Höhe der Renten auf das Niveau der sowjetischen Rentner. Es gibt keinen Völkermord in Form von zwei Rentensysteme!

    Schulden zurückzuzahlen, um russische Bürger für notleidende Anlagen, seit 1991.




Nur eine fortschreitende Bewegung in Richtung Empowerment die Menschen direkt in der Regierung zu beteiligen, ist in der Lage, die Übel des Staates, der aus den Trümmern der Sowjetunion hervorgegangen zu überwinden, und bringen Sie das Land aus einer langwierigen politischen und wirtschaftlichen Krise. Nur diese Richtung und sollten erkennen, das wahre Demokratisierung.

Einstimmig auf der erweiterten Sitzung des Ausschusses für den Schutz der Rechte der Eigentümer von Räumlichkeiten von Wohnhäusern in Ekaterinburg Angenommen



27.04.2012, die Ekaterinburg